Strategische Verhinderung von Präjudizien

Beschreibung

Das vorliegende Werk stellt die zumeist von Beklagten in Massenverfahren angewandte Prozesstaktik, ungünstige Berufungs- und Revisionsurteile wegen ihrer erwarteten Breitenwirkung möglichst zu verhindern, in den Kontext der Zwecke des Zivilprozesses, insbesondere des Rechtsmittelrechts. Einerseits ist die strategische Präjudizverhinderung ein legitimer Ausdruck der Dispositionsmaxime, andererseits läuft sie dem Bedürfnis der Allgemeinheit nach Rechtssicherheit und Rechtsfortbildung zuwider.

Der Autor bewertet vor diesem Hintergrund das jüngst eingeführte Leitentscheidungsverfahren vor dem Revisionsgericht und unterbreitet einen Lösungsvorschlag de lege ferenda zur Stärkung der überindividuellen Zielsetzungen des Zivilprozesses.

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